samedi 7 mars 2015

EU-Sicherheitspolitik: Juncker fordert Aufstellung einer europäischen Armee


Berlin - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa geworben. "Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen", sagte er der Zeitung "Welt am Sonntag" und ergänzte mit Blick auf die Ukraine-Krise: "Aber eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union."


"Eine solche Armee würde uns helfen, eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik zu gestalten und gemeinsam die Verantwortung Europas in der Welt wahrzunehmen", sagte Juncker. Sie solle jedoch keine Konkurrenz zur Nato darstellen. Vielmehr würde eine europäische Armee zu einer intensiven Zusammenarbeit bei der Entwicklung und beim Kauf von militärischem Gerät führen und erhebliche Einsparungen bringen, so der ehemalige luxemburgische Premierminister.

Europa habe an Ansehen verloren, beklagte Juncker. "Auch außenpolitisch scheint man uns nicht ganz ernst zu nehmen." Dennoch seien militärische Antworten immer die falschen Antworten. "Sie sind ein Eingeständnis, dass Diplomatie und Politik versagt haben", so der EU-Kommissionschef.


Mit seinen Aussagen stärkt Juncker eine Position von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen: Auch sie wirbt für die Zukunftsvision einer europäischen Armee. Die Idee sei allerdings nicht kurzfristig zu erreichen, hatte die CDU-Politikerin im Februar betont. Aber so wie sie überzeugt davon sei, dass "vielleicht nicht meine Kinder, aber dann meine Enkelkinder die Vereinigten Staaten von Europa haben werden", so sei sie vom Ziel der europäischen Streitkräfte überzeugt.




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