dimanche 29 mars 2015

Projekt Rot-Rot-Grün: Linke sind enttäuscht von der SPD - und von sich selbst


Linksfraktionschef Gregor Gysi wünscht sich von der SPD mehr "Leidenschaft" für ein mögliches rot-rot-grünes Bündnis im Bund. Die SPD dürfe sich nicht mit der Rolle einer Vizekanzlerpartei abfinden, sagte Gysi der "Berliner Zeitung". "Eigentlich müsste sie Leidenschaft entwickeln und sagen: Wir wollen mehr. Das strahlt sie zurzeit aber nicht aus."


Einen rot-rot-grünen Machtwechsel 2017 hält Gysi für wenig wahrscheinlich. Es gebe keine Wechselstimmung. "Aber unter der Oberfläche brodelt es. Das merkt man auch an Erscheinungen, die mir nicht gefallen, wie Pegida". Man könne nicht mehr einschätzen, was im nächsten und im übernächsten Jahr passiere.

Gysi hält aber auch seiner eigenen Partei vor, zu wenig für eine Wechselstimmung im Land zu tun: "Weil wir uns zu viel mit uns selbst beschäftigen und zu wenig damit, an welchen Stellen wir eine Wechselstimmung erzeugen könnten."


Zwar regiert in Thüringen seit vier Monaten ein rot-rot-grünes Bündnis unter Bodo Ramelow als erstem Ministerpräsidenten der Linkspartei. Doch im Bund stand die Linke wieder isoliert da - zuletzt in der Debatte über linksextreme Gewalt bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main.


Und so sieht auch Parteichefin Katja Kipping sieht derzeit keine Grundlage für eine rot-rot-grüne Koalition im Bund. Hierfür seien zentrale Vereinbarungen nötig, sagte sie der "Welt". Dazu zählten eine Mindestrente von 1050 Euro, eine radikale Reform des Gesundheitswesens, die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen und ein Stopp von Rüstungsexporten.


Die Äußerungen werden jene Gruppe innerhalb der Partei nicht freuen, die sich der Annäherung an SPD und Grünen verschrieben hat und seit Jahren daran arbeitet. Doch dann gibt es noch jene Linken, die an der Debatte über Rot-Rot-Grün nur begrenztes Interesse haben, wie etwa die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. "Mit der SPD kriegen Sie doch einen Regierungswechsel nicht hin", sagte sie der "Welt am Sonntag". Mit der jetzigen Politik kämen "die nie aus ihrem 25-Prozent-Loch."


Nachdem Wagenknecht bekanntgab, nicht mehr Fraktionsvorsitzende werden zu wollen, stellt sich die Frage nach der Zukunft des Amtsinhabers Gysi von Neuem. Der 67-Jährige scheut eine klare Ansage - und flüchtete sich nun in einen Vergleich mit dem Fußballspieler des FC Bayern München. "Ich könnte ja plötzlich sterben. Dann müsste das auch geregelt werden. Und auch Bayern München kann ohne Arjen Robben gewinnen."




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