Asselborn im Irak - Luxemburg hilft Kurdistan und IS-Flüchtlingen

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn (LSAP) hat sich am Wochenende ein Bild von der Lage im Nordirak verschafft. Bei seinem Besuch der Autonomen Region Kurdistan versicherte er die Politiker vor Ort seiner Solidarität im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) und lobte die demokratischen Bestrebungen: «Die kurdische Regionalregierung steht für das, was die Extremisten am meisten hassen: Demokratie, Gleichstellung der Geschlechter und die Achtung von Minderheiten».

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Das Großherzogtum unterstützt die kurdische Regionalregierung nicht nur mit Worten, sondern auch finanziell. Momentan beherbergt die Region rund 1,5 Millionen Flüchtlinge und Vertriebene, welche vor dem IS aus dem restlichen Irak und aus Syrien geflohen sind. Luxemburg erhöht deshalb seine Hilfsgelder für diesen humanitären Einsatz von 730.000 (für 2014) auf 800.000 Euro (für 2015). Asselborn besuchte auch die Bahrka-Flüchtlingslager und tauschte sich mit Vertretern der Zivilgesellschaft aus. Der Minister lobte in diesem Zusammenhang auch den Mut der Peschmerga, die vor allem in der Schlacht um Kobane gezeigt hätten, dass dem IS bei seiner Ausbreitung im Irak und in Syrien beizukommen ist. Allerdings betonte der Minister, dass für einen «endgültigen Sieg über den IS politische Lösungen mit Gemäßigten im Irak und in Syrien notwendig sind.»

Politische Fortschritte im Kampf gegen IS

Bezüglich der Situation des vom IS bedrohten Irak, bekräftigte Asselborn seine volle Unterstützung für die Souveränität des Landes. Nur eine ausgewogene Entwicklung des Landes zum Wohle aller ethnischen und religiösen Gruppen könne die Ursachen von «Ungerechtigkeit, Gewalt und Terrorismus» beseitigen. Politische Fortschritte gab es laut Asselborn «bei der Bildung der neuen irakischen Regierung von Ministerpräsident Haidar al-Abadi oder bei der stärkerern Zusammenarbeit zwischen der Regierung in Bagdad und der Regionalregierung des irakischen Kurdistan in ihrem gemeinsamen Kampf gegen den IS».

Auf seiner zweitätigen Reise durch die autonome Region im Nordirak traf der luxemburgische Außenminister auf Präsident Masud Barzani, Regierungschef Nechirvan Barzani, seinen Außenminister-Amtskollegen Falah Mustafa, Peschmerga-Minister Mustafa Sayid Qadir und Yousif Mohammad Sadiq, Parlamentspräsident der Autonomen Region Kurdistans.

(sop/L'essentiel)