samedi 18 avril 2015

Schäuble zu Pipeline-Deal mit Moskau: "Alles, was Griechenland hilft, ist gut"


Der geplante Pipeline-Deal zwischen Griechenland und Russland sorgt international für Aufmerksamkeit. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE könnte das Geschäft schon am Dienstag festgezurrt werden und Athen bis zu fünf Milliarden Euro einbringen.


Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble würde das mögliche Energiegeschäft begrüßen. "Ich freue mich für Griechenland, wenn's so ist. Hoffentlich ist es so", sagte der CDU-Politiker in Washington am Rande der Frühjahrstagung von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank. "Alles, was Griechenland hilft, ist gut."

Er kenne keine Details des möglichen Abkommens, sagte er. Er glaube aber nicht, dass dies die Probleme Griechenlands bei der Erfüllung der Reformauflagen löse. "Da muss Griechenland ja noch Gespräche mit den drei Institutionen führen." Hier gebe es keinen neuen Sachverhalt.


Die möglichen Milliarden-Einnahmen sollen nach Angaben eines hochrangigen Vertreters der griechischen Regierungspartei Syriza in Form einer Vorauszahlung für die geplante Pipeline Turkish Stream fließen. Sie soll russisches Gas über die Türkei und Griechenland nach Europa bringen. Die Mittel aus Russland stellten eine Vorauszahlung auf Einnahmen aus zukünftigen Transitgebühren dar. Die Pipeline werde voraussichtlich 2019 in Betrieb gehen.


Der Syriza-Mann, der mit dem Vorgang vertraut ist, sagte SPIEGEL ONLINE, der Deal könne für Griechenland "das Blatt wenden".


Der Kreml reagierte am Samstagnachmittag auf den Bericht. Der Sprecher von Präsident Wladimir Putin, Dmitrij Peskow, sagte, man habe Griechenland keine finanzielle Hilfe angeboten, weil man darum auch nicht gebeten worden sei. Aber "natürlich" hätten Putin und der griechische Premier Alexis Tsipras vergangene Woche bei ihrem Treffen in Moskau auch die "Zusammenarbeit im Energiebereich" erörtert. Diese Diskussionen würden nun auf Mitarbeiterebene fortgeführt.

Eine Sprecherin der EU-Kommission sagte auf Anfrage von SPIEGEL ONLINE, man kommentiere solche Spekulationen nicht.


Aus China könnte weiteres Geld nach Griechenland fließen. Peking könnte zehn Milliarden Euro als eine Art Vorauszahlung für die Nutzung des Hafens von Piräus und einen Einstieg bei der griechischen Eisenbahn leisten, berichtete die Zeitung "Karfí".




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