dimanche 29 mars 2015

Atomverhandlungen: Irans Endspiel in Lausanne


In die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm scheint Bewegung zu kommen. Seit Sonntagvormittag wird im schweizerischen Lausanne wieder verhandelt. Zunächst sprach US-Außenminister John Kerry eine Stunde lang mit den Spitzen der iranischen Delegation, teilte ein US-Sprecher mit.


Alle Beteiligten verweisen immer wieder auf Fortschritte. Ob tatsächlich eine Einigung zustande kommt, ist aber unklar. Der Streit zieht sich seit zwölf Jahren hin. Immerhin scheint eine Einigung so nahe, dass sowohl Kerry als auch seine Kollegen aus Deutschland und Frankreich, Frank-Walter Steinmeier und Laurent Fabius, ankündigten, ihren Aufenthalt in der Schweiz zu verlängern. Alle drei sagten andere Termine für Montag ab.

Inzwischen ist auch der chinesische Außenminister Wang Yi in Lausanne eingetroffen. Steinmeier, Kerry, Fabius und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sind bereits dort. Steinmeier sagte am Samstagabend, in Lausanne beginne sozusagen das Endspiel. Die Außenminister von Russland und Großbritannien werden im Lauf des Tages ebenfalls erwartet. Für Iran verhandelt Außenminister Mohammed Dschawad Sarif.


Rohani will bessere Beziehung zu Deutschland


Präsident Hassan Rohani kündigte in einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel am Samstagabend an, dass er nach einer Einigung wieder bessere Beziehungen zu Deutschland anstrebe. Der Atomstreit habe in den letzten Jahren die historischen Beziehungen der beiden Länder beeinträchtigt. "Wir hoffen aber, dass sich mit der neuen Situation auch die bilateralen Beziehungen wieder ausweiten", sagte Rohani. Der Kanzlerin versicherte er, dass Iran eine gute Lösung für alle Seiten wolle.


Die iranische Delegation berät sich im Garten des Beau Rivage Hotel in Lausanne. Zur Großansicht

AFP


Die iranische Delegation berät sich im Garten des Beau Rivage Hotel in Lausanne.




Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu warnte am Sonntag erneut eindringlich vor einem Abkommen. "Diese sich abzeichnende Einigung bestätigt alle unsere Befürchtungen - und noch darüber hinaus", sagte er während einer Kabinettssitzung in Jerusalem. Er habe dies auch in Telefongesprächen mit republikanischen und demokratischen Mitgliedern im US-Kongress ausgedrückt.

Die Uno-Vetomächte (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien) und Deutschland streben mit Iran ein Rahmenabkommen über das Atomprogramm bis zum 31. März an. Es wäre die Vorstufe für eine umfassende Lösung des Streits bis zum Sommer. Es geht darum, Iran die zivile Nutzung der Atomtechnologie zu erlauben, den Weg zum Bau einer Atombombe aber zu versperren. Teheran hat diese Absicht stets bestritten. Für eine Einschränkung seines Atomprogramms verlangt das Regime die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen.




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