US-Geheimdienstchef: "Die Separatisten formieren sich neu"

Washington - Die prorussischen Rebellen haben nach eigenen Angaben damit begonnen, schwere Waffen aus dem Konfliktgebiet im Osten der Ukraine abzuziehen. Doch US-Geheimdienstdirektor James Clapper geht davon aus, dass sie sich bereits neu formieren. Er rechnet im Frühjahr mit einem Angriff der Separatisten auf Mariupol. Die Hafenstadt im Südosten der Ukraine gilt als letzter strategisch wichtiger Stützpunkt der ukrainischen Staatsführung in den von prorussischen Separatisten beanspruchten Gebieten.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hatte die Separatisten erst vor wenigen Tagen beim Ukraine-Krisengipfel in Paris vor einem Angriff auf Mariupol gewarnt. Käme es tatsächlich zu einem Angriff, würde das die Geschäftsgrundlage für das Abkommen von Minsk "natürlich völlig verändern".

"Ich glaube, sie werden bis zum Frühjahr warten, bevor sie angreifen", sagte Clapper bei einer Anhörung vor dem Streitkräfteausschuss des US-Senats. Die US-Geheimdienste gingen davon aus, dass Russlands Präsident Wladimir Putin sich die Kontrolle über Teile der Ostukraine samt eines Landzugangs zur Krim sichern wolle. "Unsere Bewertung der Lage ist nicht, dass er die Eroberung der ganzen Ukraine anstrebt."

Clapper sprach sich auch für die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine aus: Der russische Staatschef würde sich dadurch herausgefordert fühlen und noch mehr Kriegsgerät in das Land senden. So würde noch mal deutlicher werden, dass die Russen entgegen ihrer Aussage tatsächlich in dem Konflikt involviert seien. Dies sei aber nur seine persönliche Meinung, die nicht notwendigerweise die Position der US-Geheimdienste widerspiegele.

Der Leiter des US-Militärgeheimdienstes DIA, General Vincent Stewart, zeigte sich bei der Anhörung in dieser Frage skeptisch. Die DIA sei zu dem Schluss gekommen, dass Waffenlieferungen an den militärischen Machtverhältnissen in der Ostukraine nichts ändern würden.

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