Von der Leyens Panzerpläne: Aufmöbeln statt Aufrüsten

Berlin - Die mangelhafte Ausrüstung der Bundeswehr macht seit Monaten Schlagzeilen. Nach erneuten Forderungen auch aus den Regierungsfraktionen erwägt das Verteidigungsministerium jetzt, die Panzerausstattung der Truppe zu überprüfen.

Es geht dem Ministerium von Ursula von der Leyen zwar ausdrücklich nur um Gedankenspiele für die "nächste Dekade" und nicht die kommenden Jahre. Doch angesichts der Ukraine-Krise sind solche Planspiele verständlich - zum ersten Mal seit Ende des Kalten Kriegs wird im Osten Europas, keine zwei Flugstunden von Berlin entfernt, wieder gekämpft: Unterstützt von Moskau haben die Separatisten die Grenze von Wladimir Putins Russland in Richtung der Nato verschoben.

Ist die Bundeswehr also auf den Ernstfall überhaupt vorbereitet? Gemeint ist damit die Bündnisverteidigung oder auch nur die Unterstützung der östlichen Partner durch militärische Muskelspiele wie die Aufstellung der Nato-Notfalleinheit, die sogenannte "Speerspitze".

Wenn die Ministerin über das Thema spricht, erwähnt sie zwar die Ukraine nicht direkt, wohl aber das "veränderte Sicherheitsumfeld", auf das sich die Bundeswehr einstellen müsse. Eine Aufrüstung mit neuen Modellen des "Leopard", dem modernsten Kampfpanzer aus deutscher Produktion, will die CDU-Politikerin aber ausdrücklich nicht. Vielmehr müsse man überlegen, sagt von der Leyen, ob man die tonnenschweren Kolosse in den nächsten Jahren wie bisher einsetzt. Die Zahlen sind schon jetzt dramatisch: Von einst 3500 Panzern in den Achtzigerjahren sind nur noch 225 in Betrieb.

Verteidigungsministerin von der Leyen: "Keine grundlegende Umkehr"

AFP

Verteidigungsministerin von der Leyen: "Keine grundlegende Umkehr"

Es geht also nicht darum, dass die Bundeswehr in den kommenden Jahren Polen oder Estland mit einer Panzer-Armee gegen angreifende Russen verteidigen muss. Trotzdem aber spielt die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr, einem der wichtigsten Nato-Mitglieder, eine wichtige psychologische Rolle: Wie soll man den östlichen Bündnis-Partnern glaubhaft Solidarität versichern, wenn die Kampfeinheiten der Bundeswehr immer weiter verkleinert und immer weniger mit schwerem Gerät bestückt werden? Die Bundeswehr dürfe "nicht nur auf dem Papier" einsatzbereit sein, sagt von der Leyen deshalb.

Mangelverwaltung statt Einsatzbereitschaft

Statt einer schnellen Einsatzbereitschaft gab es bislang eher Mangelverwaltung. Getarnt als "dynamisches Verfügbarkeitsmanagement" wurde beschlossen, die in Deutschland stationierten Einheiten des Heeres nur zu 75 Prozent mit Panzern auszustatten. Für Übungen fuhren die Panzer von Standort zu Standort. Das Rotieren sparte Geld, denn die Wartung der Fahrzeuge kostet Millionen Euro. An einen realen Einsatz der Panzer dachte bisher niemand, selbst die Nato-Regeln für den Ernstfall sehen eine Aktivierungszeit von fast sechs Monaten vor.

Das will von der Leyen ändern: Einige Verbände, die Deutschland für die Schnelle Eingreiftruppe der Nato stellt, könnten schnell und dauerhaft komplett mit Panzern aufgerüstet werden - im Ernstfall sollen sie innerhalb von Tagen und nicht mehr in einem halben Jahr einsatzfähig werden. Außerdem kündigte die Ministerin an, aus der bestehenden "Leopard"-Flotte keine Modelle mehr zu verschrotten oder an Partner abzugeben. Dadurch soll die Truppe etwas mehr Flexibilität bekommen und die konstante Unterversorgung zumindest gelindert werden.

Kosmetische Eingriffe ins Truppen-Management

Von der Leyen bricht zudem vorsichtig mit einem Bundeswehr-Prinzip ihrer Vorgänger: Unter dem Stichwort "Breite vor Tiefe" war es bisher üblich, alle militärischen Fähigkeiten - von der Panzerarmee bis zur Gefechtsfeldaufklärung durch unbemannte Drohnen - selber zu organisieren. Von der Leyen weiß, dass dies technisch und finanziell kaum noch machbar ist. Deshalb drängt sie immer wieder auf eine bessere Zusammenarbeit mit anderen Nato-Ländern.

Eine Aufteilung der Aufgaben unter den Verbündeten wäre zweifelsohne sinnvoll. Doch bisher verläuft die Zusammenarbeit zäh, Kooperation und Transparenz sind für die Militärs der Nato noch Neuland.

Die Ministerin weiß, dass trotz der Ukraine-Krise viel mehr als solche kosmetischen Eingriffe ins Truppen-Management nicht möglich sind. Die deutsche Rüstungsindustrie sähe eine Aufrüstung der Bundeswehr mit neuen Panzern zwar sicher gerne. Für den Verteidigungshaushalt aber würde dies neue, sicherlich zweistellige Milliarden-Ausgaben bedeuten, die der Finanzminister kategorisch ausschließt.

Folglich bleibt von der Leyen nur die Hoffnung, ihre Truppe ein bisschen besser zu organisieren. Wohl auch deshalb warnt die sonst gern forsche Ministerin vor allzu großen Schlagzeilen: "Es gibt keine grundlegende Umkehr", betonte sie am Freitag.

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten: