Kinderporno-Affäre: Hartmann wirft Edathy Lüge vor

Berlin - Er ist jetzt länger raus. Krankgeschrieben, bis zum 10. März. Und auch anschließend wolle er sich wegen eines Burnouts behandeln lassen, heißt es. Aber das Bundestagsmandat, so ist zu hören, wolle Michael Hartmann nicht aufgeben.

Kämpferisch gibt sich der 51-jährige SPD-Politiker auch an der juristischen Front. Im Februar startete die Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit der Affäre um Sebastian Edathy Vorermittlungen gegen Hartmann. Jetzt wehrt er sich - und streitet gegenüber den Behörden vehement den Vorwurf ab, Edathy über laufende Kinderporno-Ermittlungen informiert zu haben.

Sein Anwalt verbindet dies in einem Schreiben an die Staatsanwaltschaft mit harscher Kritik am Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Hartmann sei bei seiner Befragung als Zeuge im Dezember 2014 "regelrecht vorgeführt" worden. Hartmanns Anwalt äußerst unter Verweis auf eigene Internetrecherchen die Vermutung, Edathy habe sich schon vor dem Herbst 2013 in Szene-Foren über mögliche Ermittlungen in Sachen Kinderpornografie informieren können. Zudem habe es "wahrscheinlich eine weitere Quelle" gegeben. "Diese kann nur in Niedersachsen liegen", schrieb der Anwalt. Immerhin hätten in Niedersachsen 57 Menschen Kenntnis von den Ermittlungen gehabt.

"Edathy schützt seine wahre Quelle"

Mit dem Schreiben versuchen Hartmann und sein Anwalt auch, Widersprüche in Edathys Einlassungen offen zu legen und somit seine Glaubwürdigkeit zu erschüttern. Kern der Einlassung ist die Behauptung, Edathy habe bei der Schilderung, Hartmann habe seine Informationen vom damaligen BKA-Präsident Jörg Ziercke erhalten und ihn dann auf dem Laufenden gehalten, offensichtlich die Unwahrheit gesagt.

Als Beleg hält der Anwalt unter anderem Äußerungen Edathys und dessen ehemaliger Mitarbeiter gegeneinander. So hätten die Mitarbeiter vor dem Untersuchungsausschuss berichtet, Edathy habe ihnen bereits im November 2013 von der Achse Hartmann-Ziercke berichtet. Edathy selbst habe jedoch ausgesagt, dass Hartmann ihn erst im Dezember 2013 über seinen Kontakt zu Ziercke einweihte. "Er schützt seine wahre Quelle", schreibt der Anwalt in Bezug auf Edathy.

Die Affäre wird den Untersuchungsausschuss im Bundestag noch Monate beschäftigen. Zentrale Frage ist, wer aus der SPD oder aus Sicherheitskreisen Edathy Details der Ermittlungen gegen ihn verriet.

Die Debatte ist besonders für die SPD-Spitze belastend, die im Herbst 2013 frühzeitig über den Verdacht gegen Edathy eingeweiht wurde. Der unter Druck stehender Fraktionschef Thomas Oppermann hat inzwischen seine elektronische Kommunikation zur Causa Edathy beim Untersuchungsausschuss hinterlegt. Es wird damit gerechnet, dass er und andere Führungsmitglieder der SPD noch vor dem Sommer vor dem Gremium aussagen.

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