samedi 28 février 2015

Boris Nemzow: Furchtloser Rebell


Eines konnten seine politischen Gegner dem Moskauer Oppositionspolitiker Boris Nemzow nicht vorwerfen: dass er langweilig sei. Wo er autrat, wurde oft lebhaft diskutiert. An neuen Ideen und taktischen Finessen mangelte es ihm nie. Jetzt wurde der liberale, prowestliche Politiker Opfer eines Mordanschlags in der Nähe des Kreml.


Nemzow polarisierte und provozierte, auch in den eigenen Reihen. Selbst vor laufenden Kameras äußerte er sich auch über den Präsidenten Wladimir Putin schon mal in der vulgären Sprache russischer Mutterflüche. In Telefongesprächen mit Freunden, die Geheimdiensler abhörten und ins Internet stellten, sprach er er herabsetzend auch über Weggefährten in der Opposition.

Nemzow entschuldigt sich dafür. Mit seiner deftigen Sprache wollte er sich absetzen von den grauen Bürokraten und ihrer gestanzten Formelsprache. Deren Welt kannte er gut, denn dort hatte er jahrelang Karriere gemacht.


Geboren 1959 in einer russisch-jüdischen Familie in Sotschi am Schwarzen Meer wurde er nach einem Physikstudium am Ende der Sowjetära bei freien Wahlen 1990 russsischer Parlamentsabgeordneter für ein "Linkes Zentrum". Das war die Zeit, als unter dem sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow noch über den "demokratischen Sozialismus" diskuiert wurde.


Mit dem Ende der Sowjetunion profilierte sich Nemzow als liberaler Politiker und Anhänger des Präsidenten Boris Jelzin. Der ernannte ihn 1991 zum Gouverneur des Gebietes Nischni Nowgorod nordöstlich von Moskau. Dort wurde er populär, weil er Investitionen förderte. Kritiker hingegen warfen ihm Bündnisse mit dubiosen "Bisnessmen"vor. Es war die Zeit der wilden Neunzigerjahre, in der im Geschäftsleben Banditen mit Politikern um Macht und Einfluss ragen.

Nationalisten galt er als Verräter


Nemzow hatte oft seine eigene Position, auch gegenüber dem von ihm geschätzten Jelzin, der ihm 1995 den Orden für "Verdienste gegenüber dem Vaterland"verliehen hatte. So sammelte er Anfang 1996 während des ersten Tschetschenienkrieges Unterschriften für einen Abzug der russischen Truppen aus der Kaukasusprovinz. Nationalisten galt er seither als Verräter. Jelzin ernannte den erfolgreichen Gouverneur im März 1997 zum Vizepremier.


Furore im Amt machte er durch seine Entscheidung, die ausländischen Dienstwagen durch landeseigene "Wolga" zu setzten. Darin zeigte sich ein Zug seiner Politik, in der Effekt bisweilen vor Effektivität rangierte. Dazu passt auch,dass Nemzow zeitweilig zum Vorsitzender desVerbandes der Windsurfer Russlands avancierte.


An den korrupten Strukturen im Regierungsapparat änderte seine populistsische Maßnahme mit dem Übergang vom Westwagen zum "Wolga" wenig. Kurzzeitig galt Nemzow als möglicher Anwärter auf das Amt des Präsidenten. Doch Jelzin ernannte im August 1999 Wladimir Putin zum Premierminister und zum Jahresende zu seinem Nachfolger. Nemzow unterstützte wie viele andere Liberale Putin am Anfang und nannte ihn "fleißig , erfahren und klug".


Doch je mehr der neue Präsident seine Macht autoritär mit einem engen Kreis Vertrauter festigte, desto mehr ging Nemzow auf Distanz zum Kreml. 2003 verlor er seinen Sitz im Parlament, der Duma. Im Jahr darauf unterstützte er die "Revolution in Orange" in der Ukraine. Der prowestliche ukrainische Präsident Wiktor Juschtschenko ernannte ihn zu seinem Berater.


Intimer Kenner der Macht


Mit seiner 2007 erschienenen Autobiografie "Beichte eines Rebellen" warb er für sich als einer der Führer der außerparlamentarischen Opposition. Eine seiner Stärken bestand darin, dass er Kontakte zu Gleichgesinnten aus der Jelzin-Ära pflegte, die in kapitalstarken Staatsholdings Führungspositionen einnehmen wie der frühere Vizepremier Anatolij Tschubais. Auf Kundgebungen der Opposition gegen Wählfälschungen in den Jahren 2011 und 2012 geißelte Nemzow wortgewaltig die Korruption auf den oberen Rängen der Macht, die er als Insider kannte.


Den Vorsitz der liberalen Republikanischen Partei Russlands - "Partei der Volksfreiheit" -teilte er sich mit dem früheren Premierminister Michail Kassjanow. Der gilt mit dem Spitznamen"Mischa zwei Prozent" als korruptionsumwitterte Gestalt der Jelzin-Ära.


Nemzow wusste, dass auch die gegenwärtig agierenden Clans im Umfeld des Kreml nicht korruptionsresistenter sind als ihre Vorgänger in den Neunzigerjahren. Mit Broschüren wie "Putin.Korruption" machte sich Nemzow bei den Mächtigen in Moskau unbeliebt. Zugleich zeigte er offen Sympathie für den Kurs der neuen ukrainischen Regierung - Nemzow protestierte gegen die russische Intervention auf der Krim.

Putin warf er vor, durch seine Unterstützung für die Rebellen im Osten der Ukraine habe er Russland in einen Krieg getrieben. So führte Nemzow mit anderen Oppositionellen im Spätsommer einen "Friedensmarsch" in Moskau an, mit russischen und ukrainischen Fahnen. Für den Rubelabsturz und die Sanktionen gegen Russland machte Nemzow Putin verantwortlich. Zu den Themen Krise, Krieg und Korruption wollte Nemzow am Sonntag auf einer Großkundgebung der Opposition in Moskau sprechen. Das wollten die Mörder womöglich verhindern.


Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, der Nemzow als eine "furchtlose Stimme" würdigte, begrüßte die Ankündigung des Kreml, den Mord durch intensive Ermittungen aufzuklären. Der SPD-Politiker fügte einen Satz hinzu, der sich auch als Mahnung eines Skeptikers an Moskauer Ermittler und die russische Justiz liest: "Die Urheber dieses Verbrechens müssen rasch gefasst und in einem transparenten und rechtsstaatlichen Verfahren zur Rechenschaft gezogen werden."







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