lundi 13 avril 2015

Ukraine-Krise: Kriegsparteien rüsten für die Zeit nach der Waffenpause


Ein Soldat kam ums Leben, sechs weitere wurden getötet: Das ist die Bilanz eines Armeesprechers der vergangenen 24 Stunden aus dem Osten der Ukraine.


Sowohl die Truppen der Regierung in Kiew als auch der prorussischen Separatisten rüsten offenbar bereits für die Zeit, wenn die mühsam in Minsk ausgehandelten Waffenruhe komplett nicht mehr eingehalten wird. Die Separatisten sollen inzwischen von den einst knapp 25.000 Mann aus schlecht ausgerüsteten Einwohnern und russischen Freischärlern auf 60.000 angewachsen sein. Beinahe täglich berichten Sprecher des Kiewer Militärs außerdem von Nachschub aus Russland für die Aufständischen.

Die Separatisten wiederum werfen dem ukrainischen Militär vor, einen Angriff gegen den Donbass vorzubereiten. Die von den USA und der EU unterstützte Regierung hatte zuletzt immer wieder angekündigt, die abtrünnigen Gebiete unter ihre Kontrolle zu bringen.


Unmittelbar vor einem Treffen der Außenminister aus Russland, der Ukraine, Frankreich und Deutschland am Montagabend in Berlin warnte das Auswärtigen Amt (AA) vor einer neuen Eskalation, wenn der in Minsk vereinbarte politische Prozess zum Stillstand komme. Im Vergleich zur Situation Mitte Februar sei die Lage im Konfliktgebiet zwar "ungleich besser", sagte Martin Schäfer, Sprecher von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier. Es habe zwar einen "dramatischen Rückgang" der militärischen Auseinandersetzungen gegeben. Allerdings würde in der Gegend von Mariupol und am Flughafen Donezk weiter gekämpft. Für die Verletzungen der Waffenruhe seien beide Seiten verantwortlich, also die Regierung in Kiew ebenso wie die prorussischen Separatisten.


An das Krisentreffen schließt sich am Dienstag und Mittwoch eine G7-Außenministerkonferenz in Lübeck an. Auch dort geht es unter anderem um die Lage in der Ukraine. Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist allerdings nicht dabei: Russland wurde wegen der Annexion der Krim aus der Staatengruppe ausgeschlossen, die früher G8 hieß. Ihr gehören heute neben Deutschland und Frankreich die USA, Kanada, Italien, Großbritannien und Japan an.




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