Millionen-Projekt: Rechnungshof kritisiert teures Bundeswehr-TV

Ursula von der Leyen hat eine anstrengende Woche hinter sich. Am Montag war sie noch auf Dienstreise in den USA. Am Mittwoch musste sie sich drei Stunden lang im Verteidigungsausschuss unangenehmen Fragen der Abgeordneten zum maroden Sturmgewehr G36 stellen. Kurz darauf war bereits der australische Amtskollege zu Besuch in Berlin.

Aber damit war die Woche noch nicht zu Ende - am Freitag wartet die nächste unangenehme Überraschung. Sie trägt die Chiffre "Kapitel 1403, Titelgruppe 08". Dahinter verbirgt sich ein neuer Bericht des Bundesrechnungshofs, den die Behörde nun veröffentlicht.

In den vergangenen 13 Jahren soll das Wehrressort demnach mindestens 50 Millionen Euro für einen eigenen Fernsehsender ausgegeben haben, "ohne den Bedarf für den Sender nachzuweisen", wie der Rechnungshof schreibt.

Dabei geht es um den hauseigenen Kanal "Bundeswehr TV" (bwtv). Seit 2002 betreibt ihn die Truppe, kurz danach begann die Übertragung in die Einsatzgebiete im Ausland. Dabei wurde noch nicht einmal überprüft, ob das überhaupt jemand sehen will, kritisieren nun die Prüfer.

Bereits im Jahr 2007 hatte der Rechnungshof genau das infrage gestellt. 80 Prozent der Befragten im Auslandseinsatz nutzten öffentlich-rechtliche und private Sender, bwtv dagegen "eher selten", zeigte eine Analyse der Bundeswehr. 2012 wurden die Zahlen noch eindeutiger. 93 Prozent der Befragten in den Auslandseinsätzen hatten in einer neuerlichen Befragung Zugang zu anderen, deutschsprachigen Fernsehsendern. Das Interesse an bwtv schien weiter gering zu sein.

Neue Technik für 1,3 Millionen eingekauft

Im Juni 2014 legte der Rechnungshof dem Verteidigungsministerium nahe, wenigstens keine neue Sendetechnik mehr zu kaufen, solange man nicht wisse, ob die eigene TV-Station von den Soldaten genutzt werde. Doch auch daran hielt sich das Ministerium nicht. Im August unterzeichneten Fachleute im Haus einen Vertrag über neue Sendetechnik im Wert von 1,3 Millionen Euro. Verantwortlich zu der Zeit bereits: Ursula von der Leyen.

Es gehe freilich nicht darum, den Soldaten im Auslandseinsatz kein ordentliches Fernsehprogramm zu gönnen, betont der Rechnungshof. Nur die Herangehensweise sei falsch: "Anstatt den Empfang deutschsprachiger Fernsehsender in den Einsatzgebieten flächendeckend sicherzustellen, konzentrierte sich das BMVg ausschließlich auf bwtv".

Kritik kommt von der Opposition. Es sei unverständlich, warum bei drängenden Problemen "an so vielen Stellen im Ministerium Geld aus dem Fenster geworfen wird", kritisiert der Grünen-Haushaltspolitiker Tobias Lindner: "Die Bemerkung des Bundesrechnungshofs zum bundeswehreigenen Fernsehsender erinnert frappierend an die Bundeswehrapotheken, die eigene Sonnencreme herstellen."

Im Video: Das Bundeswehrfernsehen über das G36