samedi 18 avril 2015

Ukraine-Krise: Putin deutet Anerkennung der Separatisten-Republiken an


Russlands Präsident Wladimir Putin hat eine Anerkennung der prorussischen Separatisten-Republiken in der Ostukraine ausdrücklich nicht ausgeschlossen. Dem russischen Staatsfernsehen sagte er auf die Frage, ob er sich "eine Anerkennung vorstellen" könne:


"Dazu werde ich nichts sagen, denn alles was ich sage, könnte kontraproduktiv sein. Wir werden uns die Realitäten genau anschauen, die sich im realen Leben entwickeln."

Putins Statement wurde bereits am Donnerstag im Anschluss an seine traditionelle TV-Fragestunde aufgezeichnet, aber erst am Samstag ausgestrahlt.


Putins Äußerungen deuten darauf hin, dass der Kreml eine Anerkennung der Separatistengebiete vorbereitet, etwa für den Fall, dass die Kampfhandlungen wieder aufflammen sollten. Bereits während der Call-in-Sendung am Donnerstag hatte Putin zum ersten Mal vor laufenden Kameras von den "Volksrepubliken Donezk und Luhansk" gesprochen. Bislang hatte der russische Staatschef es vorgezogen, eher allgemein vom "Südosten der Ukraine" zu sprechen.


Putin pochte am Donnerstag auch ausdrücklich darauf, der Donbass müsse selbst über sein Schicksal bestimmen dürfen, unabhängig von der Zentralregierung in Kiew. "Das entscheidende Wort, wie und mit wem sie leben wollen, liegt bei den Menschen, die in diesen Gebieten liegen".


Die Anführer der prorussischen Separatisten reagierten prompt: Alexander Sachartschenko, selbsternannter "Premier" von Donezk, regte eine Volksabstimmung an. Donezk sei "bereit, erneut dieses Referendum durchzuführen".

Die "Volksrepubliken" von Donezk und Luhansk hatten bereits im Mai 2014 eine Abstimmung durchgeführt, bei der nach Separatisten-Angaben 89 bzw. 96 Prozent der Stimmberechtigtenfür eine Unabhängigkeit des Donbass gestimmt haben sollen.


Damals hatte der Kreml das Referendum zwar nicht anerkannt, aber angekündigt, das Ergebnis zu "respektieren".




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