mercredi 15 avril 2015

Tote Flüchtlinge im Mittelmeer: Uno verlangt mehr Einsatz von Europa


Angesichts der jüngsten Flüchtlingskatastrophe haben die Vereinten Nationen Europa aufgerufen, Rettungseinsätze im Mittelmeer zu verstärken. Dass nach Berichten möglicherweise erneut Hunderte von Menschen auf der Flucht ertrunken sind, demonstriere, "wie wichtig eine robuste Seenotrettung im zentralen Mittelmeer ist", sagte der Uno-Hochkommissar für Flüchtlinge, António Guterres, in Beirut.


Es sei bedauerlich, dass die italienische Operation "Mare Nostrum" zur Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge ohne hinreichenden Ersatz ausgelaufen sei. "Das Uno-Flüchtlingshilfswerk appelliert an alle Regierungen der betroffenen Region, der Rettung von Menschenleben Priorität einzuräumen", sagte Guterres nach einer Uno-Mitteilung. Dazu gehöre, die Kapazitäten für Such- und Bergungsoperationen auszubauen.

Bei einem Schiffsunglück vor Libyen sind nach Angaben einer Hilfsorganisation vermutlich 400 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Eine offizielle Bestätigung gibt es für diese Zahl bislang nicht.


Die Bundesregierung sieht weiter Schwierigkeiten für eine schnelle Hilfe. Jede Anstrengung, die Situation jener zu verbessern, die nach Europa kommen wollen, lohne sich, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. "Aber es ist ein Thema, das komplex ist." Rein nationale Lösungen könne es nicht geben.


Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, klar sei, "dass jeder tote Flüchtling auf dem Mittelmeer einer zuviel ist". Grenzpolizeiliche Maßnahme könnten die Probleme nicht beheben. Die Länder, aus denen die Flüchtlinge aufbrechen, müssten die Schlepper-Kriminalität besser bekämpfen. Den afrikanischen Heimatstaaten müsse geholfen werden, damit die Menschen eine Perspektive zum Bleiben haben.


Grünen-Chefin Simone Peter warf der Regierung vor, sich wegzuducken. "Die Europäische Union muss nun zügig handeln, weg von einer Politik der Abschottung hin zu mehr sicheren Zugangswegen für Schutzsuchende nach Europa."


Die Linke-Innenpolitikerin Ulla Jelpke sagte mit Blick auf das ausgelaufene "Mare Nostrum": "Die Scharfmacher unter den europäischen Innenministern, wie Bundesinnenminister Thomas de Maizière, sahen die Seenotrettung ohnehin nicht als humanitäre Pflicht der EU, sondern als Bedrohung für die Sicherheit der Außengrenzen." Auch das Bündnis "Gemeinsam für Afrika" forderte gemeinsame europäische Missionen zur Seenotrettung.




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