mardi 14 avril 2015

Jemen-Konflikt: Uno verhängt Waffenembargo gegen Huthis


Der Uno-Sicherheitsrat hat ein Waffenembargo für die Huthi-Rebellen im Jemen verhängt. Gleichzeitig forderte er die Miliz zum Rückzug aus den von ihnen besetzten Gebieten auf. Für die von Jordanien vorgelegte Resolution stimmten 14 der 15 Mitglieder des Gremiums - Russland enthielt sich.


Moskau hatte sich vor der Abstimmung im Sicherheitsrat dafür ausgesprochen, ein Waffenembargo nicht nur gegen die Huthi-Miliz, sondern gegen alle Konfliktparteien zu verhängen. Deshalb war damit gerechnet worden, dass Moskau sein Veto einlegen könnte. Hätte Moskau als Vetomacht dagegengestimmt, wäre der Vorstoß trotz der großen Mehrheit gescheitert - doch dazu kam es nicht.

Der Resolutionsentwurf sah auch vor, Strafmaßnahmen gegen den Rebellenchef Abdulmalik al-Huthi und den ältesten Sohn des mit den Aufständischen verbündeten ehemaligen Präsidenten Ali Abdullah Saleh zu verhängen. Beide Männer sollen demnach einem Reiseverbot unterliegen, ihre Vermögen eingefroren werden.


Ausgearbeitet wurde der Resolutionsentwurf für den Sicherheitsrat von Saudi-Arabien und anderen Golfstaaten. Seit Ende März fliegt eine von Riad angeführte Allianz Luftangriffe gegen die Huthi-Miliz. Iran wirft Saudi-Arabien vor, die Rebellen zu unterstützen.


Im Jemen kämpfen die schiitischen Huthis aus dem Norden des Landes gegen Sunnitenmilizen und Sicherheitskräfte, die loyal zu dem ins Ausland geflohenen Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi stehen.




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