lundi 9 mars 2015

Rücktritt wegen NPD-Demo: "Ich wurde als Bürgermeister geopfert"


Tröglitz - Drei Monate lang zogen offensichtliche Rechtsextremisten durch Tröglitz, irgendwann hatte Markus Nierth genug: Der Bürgermeister der 2000-Einwohner-Stadt in Sachsen-Anhalt legte sein Amt nieder, als eine Kundgebung vor seinem Haus enden sollte - weil sich der parteilose Kommunalpolitiker für die Unterbringung von Asylbewerbern in dem Ort einsetzte.


Nun meldet sich Nierth zu Wort und hebt hervor, "nicht aus Angst und Druck vor Rechtsradikalen" sein Amt niedergelegt zu haben - sondern: "Der Landkreis hat es nicht geschafft, die Demonstration vor dem Haus meiner Familie zu verhindern", sagte er. "Meine Frau und ich wurden zur persönlichen Zielscheibe", so Nierth.

"Mir fehlte der gesellschaftliche Mindestschutz", sagte der 46-Jährige weiter, "darüber bin ich enttäuscht." Der von der CDU fürs Bürgermeisteramt nominierte Theologe hatte sich zuvor dafür eingesetzt, 50 Asylbewerber in der Stadt im Burgenlandkreis von Sachsen-Anhalt unterzubringen: Im Gemeindeblatt hatte er mit einem Brief um Verständnis für die Notlage der Menschen geworben - vergeblich.


Obwohl sich die Stimmung im Ort daraufhin gegen ihn wendete, verteidigt Nierth seine Stadt weiterhin: "Nein, wir sind kein radikales Nest", sagte er, "aber es fehlen die Sozialstrukturen." Er fühle fühle sich wie ein "alleinrotierender Motor", an dessen Seite nur eine Handvoll Leute mitzögen. "Von den politischen Parteien fühle ich mich alleingelassen", so Nierth - und: "Ich als kleiner Ortsbürgermeister bin geopfert worden."


Die Amadeu-Antonio-Stiftung bezeichnete Nierths Rücktritt als "Katastrophe für die lokale Demokratie". Der Fall zeige, dass es vielerorts noch immer keine tragende Zivilgesellschaft gebe, sagte die Vorstandsvorsitzende Anetta Kahane - trotz aller Anti-Pegida-Aktionen und ähnlicher Erfolgen der jüngsten Zeit. "Es zeigt sich, wie dünn die Decke ist", so Kahane.


Schon am Sonntag hatte sich Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht zu Wort gemeldet: Wenn sich ein ehrenamtlicher Politiker so stark bedroht fühle, dass er zurücktrete, sei konsequentes politisches Handeln erforderlich, sagte er. Der Fraktionschef der Linken im Landtag, Wulf Gallert, nannte den Rücktritt eine Niederlage für alle Menschen, die sich für Weltoffenheit einsetzten. Ob trotz Nierths Rücktritt Asylbewerber nach Tröglitz ziehen, ist noch offen.




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