vendredi 3 avril 2015

Wahlkampf: SPD-Fraktionsvize für Martin Schulz als Kanzlerkandidat


In zweieinhalb Jahren steht die nächste Bundestagswahl an, in der SPD gibt es Spekulationen darüber, wer für die Partei als Kanzlerkandidat antreten könnte. Martin Schulz statt Parteichef Sigmar Gabriel?


Zum ersten Mal hat sich nun ein führender Bundestagsabgeordneter für eine Kanzlerkandidatur von EU-Parlamentspräsident Schulz ausgesprochen. "Wer einen Europawahlkampf so gut meistert wie Martin Schulz, ist auch prädestiniert für die führende Rolle in einem Bundestagswahlkampf", sagte Bundestagsfraktionsvize Axel Schäfer dem SPIEGEL.


Es sei die Aufgabe von Parteichef Sigmar Gabriel, die Entscheidung darüber "Anfang 2017" zu treffen. "Wir wollen 2017 wieder den Kanzler stellen", so Schäfer, "das ist eine Frage von Inhalten und Haltung."


Die Sozialdemokraten stecken in einem Umfragetief: Der aktuelle ARD-Deutschlandtrend sieht die Partei unverändert bei 25 Prozent. Schulz war Spitzenkandidat im Europawahlkampf, er erreichte 27,3 Prozent - immerhin ein Plus von 6,5 Punkten im Vergleich zu 2009. Trotzdem verlor er die europaweite Wahl gegen den konservativen Jean-Claude Juncker, der nun Kommissionschef ist.


Parteichef Gabriel war zuletzt inhaltlich in die Kritik geraten, weil er sich für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen hatte. In einer internen Sitzung Mitte März im Willy-Brandt-Haus sagte Gabriel nach SPIEGEL-Informationen, wenn die SPD seiner Linie in der Frage nicht folge, "dann werde ich eine Mitgliederbefragung zu dem Thema fordern".


Sollte Gabriel 2017 selbst als Kanzlerkandidat antreten und scheitern, wird er wohl kaum Parteivorsitzende bleiben können. Bei der vergangenen Wahl war Peer Steinbrück erfolglos gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) angetreten - "ein Fehler", wie er dem SPIEGEL Anfang März sagte.



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