dimanche 1 mars 2015

Terrorwarnung: Bremen steht unter Polizeischutz


Bremen - Mit einem Großaufgebot versuchen die Sicherheitskräfte in Bremen mögliche Terroranschläge von Islamisten zu verhindern - nun hat die Polizei einen zweiten Verdächtigen festgenommen. Eine erste vorläufige Festnahme hatte es nach Angaben der Behörden am Samstag gegeben. Beide seien mittlerweile wieder auf freiem Fuß, teilte eine Polizeisprecherin mit.


Die Durchsuchung eines Islamischen Kulturzentrum sei inzwischen abgeschlossen, teilte die Polizei mit - der Anti-Terror-Einsatz in der Stadt werde aber auf unbestimmte Zeit fortgesetzt: "Wir wissen nicht, wie lange wir noch mit dieser Lage zu kämpfen haben", sagte eine Polizeisprecherin. Es gebe nach wie vor eine "erhöhte Gefährdungslage". Überall in der Hansestadt seien die Beamten in der Nacht verstärkt im Einsatz gewesen. "Wir haben ein Sicherheitsnetz über Bremen ausgelegt", sagte sie.

Zu Einzelheiten des Einsatzes, etwa zu den genauen Hintergründen und zur Zahl der schwer bewaffneten Polizisten, macht die Polizei weiterhin keine Angaben. Abgesehen von den zwei Festnahmen seien bislang mehrere Menschen vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Im Unterschied zur vorläufigen Festnahme muss dafür kein konkreter Tatverdacht bestehen. "Das sind auf jeden Fall Leute, die mit der Gefährdungslage durch islamistische Gewalttäter in Bremen zu tun haben", hieß es weiter.


Die Polizei hatte am Samstagmorgen mitgeteilt, dass in Bremen eine erhöhte Gefahr durch islamistische Extremisten bestehe. Den ganzen Tag über war sie in der Stadt mit schwer bewaffneten Beamten präsent und schützte herausgehobene Orte wie die Jüdische Gemeinde, das Rathaus oder den Marktplatz.

Laut einem Bericht von Radio Bremenhat die Polizei mutmaßliche Salafisten im Visier. Erst wenn es Ergebnisse gebe, wollten die Ermittler eine Pressekonferenz einberufen, hieß es in dem Bericht. Das Heimspiel des Fußballbundesligisten Werder Bremen gegen den VfL Wolfsburg am frühen Sonntagabend soll nach derzeitigem Stand wie geplant stattfinden.


Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) forderte, den Ernst der Lage nicht zu verkennen. "Die Politiker sollen aufhören, von einer abstrakten Terrorgefahr in Deutschland zu reden. Deutschland ist zweifelsohne im Visier der Terroristen. Die Terrorwarnungen werden immer häufiger und konkreter", erklärte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow in einer Mitteilung der Gewerkschaft.


Aus einer Lageinformation der Sicherheitsbehörden, die SPIEGEL ONLINE vorliegt, geht hervor, dass die Polizei am Freitag einen dienstlichen Hinweis auf eine "konkrete Anschlagsgefahr" erhalten habe. Dieser Tipp soll vom Bundeskriminalamt gekommen sein. Daraufhin richtete Bremen um 21 Uhr die Sonderkommission "Gold" ein und verstärkte die Sicherheitsmaßnahmen. Es würden zwei Personen beschattet, die in Bremen lebten, hieß es weiter.


Hunderte Verdächtige unter Beobachtung


Bremen gilt als eine Hochburg radikaler Islamisten. Zuletzt wurden laut SPD-Innensenator Ulrich Mäurer etwa 360 mutmaßliche Salafisten vom Verfassungsschutz beobachtet. Mindestens 16 Islamisten aus Bremen sind den Sicherheitsbehörden zufolge nach Syrien gereist, um dort zu kämpfen. Vier sollen bereits wieder zurückgekehrt sein, zwei starben offenbar in Gefechten.


Die beobachteten Salafisten verkehrten bislang hauptsächlich in zwei Vereinen. Im Visier der Behörden stand lange Zeit vor allem der "Kultur- und Familienverein" (KuF), der im Stadtteil Gröpelingen eine Moschee betrieb. Fast alle der nach Syrien ausgereisten Islamisten sollen dort verkehrt haben. Der Verein stand im Verdacht, gezielt junge Menschen anzuwerben. Im Dezember 2014 wurde er von Innensenator Mäurer verboten.

In der Moschee wurde nach Informationen der Sicherheitsbehörden eine äußerst radikale Form des Salafismus gelehrt. 2011 verurteilte das Oberlandesgericht in München zwei KuF-Gründungsmitglieder wegen Werbens für das Terrornetzwerk al-Qaida sowie ihr nahestehende terroristische Organisationen.


Zuletzt hatten deutsche Sicherheitsbehörden häufiger vor der Bedrohung durch islamistische Terroristen gewarnt. Zuletzt sagte die Polizei in Braunschweig kurzfristig den Karnevalsumzug ab - wegen konkreter Hinweise auf eine Anschlaggefahr. Im Januar hatte die Polizei in Dresden eine Pegida-Demonstration und alle anderen Kundgebungen verboten. Auch dort sahen die Behörden eine konkrete Gefahr.




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