jeudi 19 mars 2015

Korruptionsvorwürfe: Thailändische Ex-Regierungschefin Yingluck wird angeklagt


Bangkok - Die ehemalige Ministerpräsidentin Thailands, Yingluck Shinawatra, muss wegen einer verfehlten Reissubvention vor Gericht. Der Ex-Regierungschefin drohen nun zehn Jahre Haft wegen Nachlässigkeit, teilte das Oberste Gericht in Bangkok mit. Yingluck war im vergangenen Mai durch einen Militärputsch gestürzt worden.


Die erste Sitzung werde laut der Richterin Veeraphol Tangsuwan am 19. Mai stattfinden. Die Staatsanwaltschaft hatte im Februar in dem Fall eine Anklageschrift gegen Yingluck eingereicht.

Der Vorwurf: Yinglucks Regierung hatte Reisbauern den doppelten Marktpreis für ihre Ernte gezahlt. Diese hochumstrittene Subvention kam vor allem ihrer Stammwählerschaft zugute. Bei dem Projekt zur Förderung des Reisanbaus seien nach Überzeugung der Korruptionsermittler rund vier Milliarden US-Dollar (3,5 Mrd. Euro) versickert. Heftige Proteste gegen diese Verschwendung hatten die Regierung zu Fall gebracht und zum Militärputsch im Mai geführt.


Yingluck ist die jüngere Schwester des früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra, der seit seinem Sturz durch das Militär 2006 im Exil lebt, aber weiterhin großen Einfluss in Thailand hat. Erst vor zwei Wochen enthob eine vom Militär ernannte Versammlung Yingluck rückwirkend ihres Amtes. Sie wurde damit automatisch für fünf Jahre von der Politik ausgeschlossen. Eine Verurteilung könnte ihren dauerhaften Ausschluss bewirken.




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