vendredi 13 mars 2015

Griechenland-Krise: Schäuble schließt "Grexit" nicht mehr aus


Wien - Die Verhandlungen über weitere Hilfszahlungen mit Athen ziehen sich: Am Freitag wird Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras zu einem Gespräch mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in Brüssel erwartet. Er will örtern, wie sein Land europäische Fördergelder zur Bekämpfung der sozialen Folgen der schweren Schuldenkrise nutzen kann.


Mittlerweile hält Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in der Griechenland-Krise das für möglich, was vor einigen Wochen noch von vielen Politikern als unmöglich bezeichnet wurde: einen ungeplanten, unfallartigen Austritt des Landes aus der Euro-Zone. Darin stimme er mit seinem österreichischen Amtskollegen Hans Jörg Schelling überein, sagte Schäuble am Donnerstagabend in einem Fernsehinterview des ORF. Der Bundesfinanzminister im Wortlaut:

"Da ja die Verantwortung, die Möglichkeit, zu entscheiden was passiert, nur bei Griechenland liegt, und da wir nicht so genau wissen, was die Verantwortlichen in Griechenland tun, können wir es nicht ausschließen."



Die griechische Regierung kämpft in Gesprächen mit Fachleuten der Europäischen Zentralbank (EZB), der EU-Kommission und des Internationalen Währungsfonds (IWF) um deren Zustimmung zu ihren jüngsten Reformplänen. Davon hängt ab, wie schnell die Finanzminister der Euro-Länder ausstehende Hilfsgelder aus dem Rettungsprogramm freigeben. Die Regierung in Athen steht unter Druck, weil sie ihre Schulden weiter bedienen muss.


Schäuble sagte, Griechenland können nur dann weitere Gelder erhalten, wenn sich der Staat an die Vereinbarungen mit seinen Gläubigern halte. "Europa bleibt bereit, Griechenland zu helfen, aber Griechenland muss sich helfen lassen. Das Problem ist nicht dadurch zu lösen, dass man andere zu Sündenböcken macht."


Deutsche haben negatives Griechenland-Bild


Die griechische Regierung hatte sich zuvor formell beim Auswärtigen Amt in Berlin über angeblich beleidigende Äußerungen von Schäuble über seinen Amtskollegen Yannis Varoufakis beschwert. Dieser warf der EZB zudem eine Politik vor, die Griechenland "die Luft zum Atmen nimmt".


Die Beziehungen zwischen der deutschen und griechischen Regierung bewertet eine große Mehrheit der Bürger laut "Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin" inzwischen als belastet:

  • 54 Prozent der Befragten bezeichneten das Verhältnis als weniger gut,



  • 30 Prozent sogar als schlecht.


Lediglich jeder Zehnte ist der Auffassung, dass das Verhältnis zwischen der Regierung von Angela Merkel und der Regierung Tsipras gut ist (11 Prozent). Dieses negative Bild hat offenbar auch Auswirkungen auf das Griechenland-Bild der Deutschen abseits der politischen Bühne:



  • 45 Prozent der Befragten beurteilen das Verhältnis zu den Menschen in Griechenland als sehr gut oder gut,



  • während 46 Prozent die Beziehung der beiden Völker als weniger gut oder schlecht beschreibt.


Die Meinungsforscher von Infratest dimap befragten für die Erhebung vom 10. bis 11. März 1000 Bundesbürger. Die Fehlertoleranz liegt bei 1,4 bis 3,1 Prozent.




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