lundi 2 mars 2015

Ermordeter Nemzow: EU-Botschafter nehmen an Trauerfeier teil


Berlin - Der Tod von Boris Nemzow, der in Moskau von Unbekannten erschossen worden ist, hat viele Menschen in Russland und im Ausland erschüttert. Galt der 55-Jährige als eine der wenigen noch verbliebenen prominenten Stimmen aus dem Lager der Opposition. Am Dienstag findet nun in Moskau die offizielle Trauerfeier für ihn statt, im Sacharow-Zentrum, benannt nach Andrej Sacharow, Atomphysiker und einer der bekanntesten Dissidenten aus der Sowjetära.


Bei der Trauerfeier, die am Dienstagvormittag beginnen und am frühen Nachmittag enden soll, wird auch der deutsche Botschafter in Moskau, Rüdiger Freiherr von Fritsch sowie der SPD-Politiker und Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, teilnehmen. Erler ist Koordinator der Bundesregierung für die zwischengesellschaftliche Zusammenarbeit mit Russland, Zentralasien und den Ländern der östlichen Partnerschaft. Die Teilnahme des Botschafters und Erlers wurde SPIEGEL ONLINE am Montagabend aus Kreisen des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigt.

Zudem bemüht sich auch die EU-Vertretung in Moskau, andere Botschafter der EU zur Teilnahme an der Trauerfeierlichkeit für Nemzow zu bewegen. Damit will die EU auch ein politisches Zeichen der Solidarität mit der Opposition setzen.


Auch die frühere BundesjustizministerinSabine Leutheusser-Schnarrenberger hält sich derzeit in Moskau auf. Die Liberale wird als Vizevorsitzende der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung an der Veranstaltung teilnehmen, ebenso der Vorsitzende der Stiftung, der frühere FDP-Partei- und Fraktionschef Wolfgang Gerhardt. Die Stiftung pflegt seit Jahren Kontakte zu Nemzows Partei, der RPR-Parnas. Leutheusser-Schnarrenberger verband ihre Teilnahme auch mit einer politischen Forderung. Neben umfangreichen Ermittlungen russischer Behörden verlangte sie auch einen Sonderberichterstatter des Europarates im Falle Nemzows. "Dieser Sonderberichterstatter muss versuchen, die Hintergründe des Anschlags aufzuklären", sagte die FDP-Politikerin SPIEGEL ONLINE. Dem Europarat gehört auch Russland an. Über das Motiv für einen Mord wird heftig gerätselt, inRussland kursieren viele Versionen.


Leutheusser-Schnarrenberger war vor ihrer Tätigkeit als Justizministerin zeitweise als Sonderberichterstatterin des Europarates unterwegs, so im Falle des einst zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilten russischen Unternehmers Michael Chodorkowski.


Chodorkowski kam im Dezember 2013 nach einer persönlichen Intervention des Ex-Außenministers und FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher bei Russlands Präsident Wladmir Putin aus der Lagerhaft heraus und flog anschließend nach Deutschland.




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