Edathy-Ausschuss: Grüne wollen Innenminister de Maizière befragen

Berlin - Die Grünen wollen Bundesinnenminister Thomas de Maizière als Zeugen im Edathy-Untersuchungsausschuss des Bundestages befragen. Die Grünen-Obfrau Irene Mihalic möchte mehr Details zur Affäre um den Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy erfahren. Von dem CDU-Politiker will sie wissen, welche Informationen er im Februar 2014 mit SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und BKA-Präsident Jörg Ziercke ausgetauscht hat.

Oppermann hatte nach eigener Aussage am 12. Februar 2014 de Maizière mitgeteilt, dass er eine Erklärung zur Affäre um die Kinderporno-Ermittlungen gegen Edathy abgeben werde. Ziercke hatte am Tag darauf ein Gespräch mit dem Minister geführt. Anschließend hatte der BKA-Präsident Oppermanns Aussage dementiert, wonach Ziercke ihm telefonisch die Ermittlungen gegen Edathy bestätigt habe.

"Eiertanz um die Chronologie der Geschehnisse"

Ziercke konnte sich am Mittwoch im Ausschuss nach eigenen Angaben nicht erinnern, ob die Erklärung Oppermanns auch Gegenstand seines Gespräches mit de Maizière war. Der BKA-Chef habe "einen wahren Eiertanz um die Chronologie der Geschehnisse aufgeführt", sagte die Grünen-Politikerin Mihalic dazu.

Der Untersuchungsausschuss soll klären, ob Edathy damals vor den Ermittlungen gewarnt worden war. Der damalige Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich trat im Frühjahr 2014 zurück, weil er in seiner Zeit als Innenminister die Information über die Entdeckung Edathys als Kunde eines Kinderpornografie-Rings an SPD-Politiker weitergegeben hatte. Oppermann hatte die Informationskette öffentlich gemacht.

Die Vorwürfe gegen Edathy sind auf juristischer Ebene inzwischen geklärt, der ehemalige Parlamentarier soll jedoch aus der SPD ausgeschlossen werden. Das Verfahren gegen den Ex-Bundestagsabgeordneten wegen des Besitzes von kinderpornografischem Material war Anfang März gegen Zahlung einer Geldauflage von 5000 Euro eingestellt worden. Zuvor hatte Edathy eingeräumt, Videos und Fotos mit nackten Jungen besessen zu haben.

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