Litauen: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen CIA-Geheimgefängnissen

Hat der US-Geheimdienst CIA in Litauen ein Geheimgefängnis betrieben? Wenn ja, wer hat davon gewusst und wer hat dem US-Geheimdienst dabei geholfen? Die Staatsanwaltschaft in Vilnius geht jetzt erneut diesen Fragen nach. Konkret geht es darum, ob und wie der CIA nahe der litauischen Hauptstadt eine sogenannte "Black Site" betreiben und dort nach dem 11. September 2001 Terrorverdächtige gefangen halten, verhören und foltern konnte.

US-Medien hatten immer wieder berichtet, dass die CIA ab 2004 acht Terrorverdächtige in einer ehemaligen Reitakademie außerhalb der Hauptstadt des baltischen Staates gefangen gehalten und dort auch mit Schlafentzug gefoltert haben soll.

Die litauische Staatsanwaltschaft hatte schon einmal Ermittlungen in dieser Sache geführt, sie aber vor vier Jahren fallen gelassen, weil es keine Beweise gab, dass in Litauen jemals mutmaßliche Terroristen festgehalten wurden.

In den vergangenen Monaten war aber der internationale Druck auf Litauen gewachsen, Aufklärung zu betreiben: Der US-Senat hatte in seinem Bericht zur CIA-Folterpraxis Ende 2014 auch ein Geheimgefängnis genannt, dessen Beschreibung auf eine mutmaßliche Anlage in Litauen passte. In dem Bericht waren allerdings die Namen der betreffenden europäischen Länder, in denen die CIA geheime Anlagen unterhalten haben soll, geschwärzt.

Ende Januar diesen Jahres hatte die Menschenrechtsorganisation Amnesty International unter anderem Litauen aufgefordert, seine Rolle bei den Verhörmethoden des CIA umfassend zu untersuchen und Verantwortliche strafrechtlich zu verfolgen. Ohne europäische Hilfe "wären die USA nicht in der Lage gewesen, für so viele Jahre Menschen in Geheimgefängnissen festzuhalten und zu foltern", so die Organisation .

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