Laut Rechnungshof - Zu reich - EU wird Geld für Luxemburg nicht los

«Bei den Überprüfungen der öffentlichen Finanzen legen wir uns nicht auf ein bestimmtes Land fest – jeder ist schuldig», erklärt Henri Grethen, luxemburgisches Mitglied des Europäischen Rechnungshofes, lachend. Welche Prüfungen im Großherzogtum durchgeführt wurden, vermochte er allerdings nicht zu sagen, nur so viel: «Die Situation in Luxemburg unterscheidet sich meist kaum von dem Gesamtergebnis.»

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Der ehemalige DP-Minister erklärt zudem, dass es nicht Aufgabe des Rechnungshofes sei, die Verwendung öffentlicher Mittel zu beurteilen. «In Luxemburg fließen viele Mittel in die Forschung und in Gründerzentren.» Oft sei es deshalb gar nicht einfach, Projekte in Luxemburg zu finden, die unterstützt werden können. Deshalb müsse man sich überlegen, ob man die Mittel nicht neu ausrichtet, etwa auf grenzüberschreitende Projekte: «Es wurde schon Geld, dass für Luxemburg bestimmt war, in Projekte in Lothringen gesteckt», erinnert sich Grethen.

Vítor Caldeira, Präsident des Rechnungshofes, erklärt das Hauptziel seiner Institution. Man wolle «mit gutem Beispiel voran gehen» was die verantwortungsvolle Verwaltung öffentlicher Mittel in den EU-Mitgliedsstaaten angeht. So habe sich der Gerichtshof im Jahr 2014 von Mitarbeitern getrennt, um «Aktivitäten zu rationalisieren und schneller zu werden». Bis 2018 soll die Belegschaft um fünf Prozent reduziert werden. Ende 2014 beschäftigte der Rechnungshof 882 Personen. 91 Berichte und Stellungnahmen wurden verfasst. Das Budget in Höhe von 132,9 Millionen Euro für das laufende Jahr entspricht 0,093 Prozent der gesamten EU-Ausgaben.

(Jonathan Vaucher/L'essentiel)