Korruption in China: Mächtiger Ex-Bürgermeister zu langer Haftstrafe verurteilt

Der frühere Bürgermeister der chinesischen Millionenstadt Nanjing muss wegen Korruption für anderthalb Jahrzehnte ins Gefängnis. Ein Gericht in Yantai sprach Ji Jianye schuldig, als Parteifunktionär und Bürgermeister zwischen 1999 bis 2012 Schmiergeld in Höhe von umgerechnet 1,6 Millionen Euro angenommen zu haben. Zudem wurden 297.000 Euro aus Jis Eigentum beschlagnahmt.

Ji war von Januar 2010 bis Oktober 2013 Bürgermeister der Metropole Nanjing im Osten Chinas. Zuvor war er Parteichef und Stadtoberhaupt von Kunshan und Yangzhou, die ebenso wie Nanjing in der Provinz Jiangsu liegen. Ji wurde entlassen, als Vorwürfe der Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Bauprojekten gegen ihn erhoben wurden.

Anfang 2014 wurde der Politiker, der wegen des florierenden Bauwesens in seiner Stadt den Spitznamen "Bulldozer Ji" trug, aus der Kommunistischen Partei ausgeschlossen.

Chinas Präsident Xi Jinping hatte bei seinem Amtsantritt im Frühjahr 2013 Korruption als Gefahr für die Zukunft der Partei bezeichnet und den Kampf dagegen zur Priorität erklärt. Ji gehörte zu den ersten hohen Politfunktionären, denen wegen Bestechlichkeit der Prozess gemacht wurde.

Zuletzt war im Februar der einst einflussreiche Industrie-Mogul Liu Han wegen ähnlicher Vorwürfe hingerichtet worden - er soll enge Kontakte zur Mafia gepflegt haben. Der Chef des Bergbaukonzerns Hanlong war 2013 mit einem Vermögen von 650 Millionen Dollar zu den 100 reichsten Chinesen gerechnet worden.

Der Fall sorgt in China auch deswegen für Aufregung, weil Liu Verbindungen zum in Ungnade gefallenen früheren chinesischen Sicherheitschef Zhou Yongkang haben soll. Zhou ist der bislang höchste Funktionär der Kommunistischen Partei, gegen den wegen Korruptionsverdachts ermittelt wird. Am Freitag wurde der frühere Sicherheitschef wegen Bestechung, Machtmissbrauchs und Weitergabe von Staatsgeheimnissen angeklagt.

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