mercredi 8 avril 2015

Bangkok-Besuch: Thailands Putschführer lobt Russland als wahren Freund


Russlands Regierungschef Dmitrij Medwedew hat den thailändischen Putschführer in Bangkok besucht. Mit Prayuth Chan-ocha, der sich nach dem Putsch im Mai 2014 zum Regierungschef ernennen ließ und seitdem von westlichen Demokratien geschnitten wird, vereinbarte Medwedew eine engere Zusammenarbeit, unter anderem bei Investitionen und im Energiesektor.


Prayuth lobte Russland als wahren Freund. "Freunde beweisen sich in harten Zeiten", sagte er. "Sie helfen und haben Verständnis."

Westliche Demokratien haben Kontakte auf Minister- oder höherer Ebene mit Thailand eingefroren. Lediglich Staats- und Regierungschefs aus autoritär regierten Nachbarländern wie Kambodscha und Burma waren seit dem Putsch in Bangkok, sowie Minister aus China. China war eines der ersten Länder, das die Militärregierung anerkannte.


"Thailand ist mit seiner lebhaften Zivilgesellschaft zu liberal und offen, um mit Russland unter eine Decke zu kriechen", sagte Thitinan Pongsudhirak von der Chulalongkorn-Universität in Bangkok. "Sich autoritären Ländern anzubiedern, könnte Thailand teuer zu stehen kommen."


"Der Putsch ist eine einmalige Gelegenheit für China und Russland", sagte Thailand-Experte Pavich Supapipat von der Consultingfirma Vriens & Partners. "Jahrelang war Thailand der einzige richtige Verbündete der USA auf dem südostasiatischen Festland, aber nach den Spannungen wegen des Putsches füllen Russland und China nun die Lücke." Während Medwedew in Bangkok war, lotete Thailands Vize-Regierungschef Prawit Wongsuwan in Peking tiefere Verteidigungszusammenarbeit aus.


In Thailand wurde zum 1. April, zehn Monate nach dem Militärputsch, das Kriegsrecht aufgehoben. Dennoch bleibt die Macht der Militärregierung faktisch uneingeschränkt: Prayuth hat einen Verfassungsartikel herangezogen, um damit einzelne Maßnahmen des Kriegsrechts wieder in Kraft zu setzen. Darunter die Möglichkeit, Kritiker vor Militärgerichte stellen und Verdächtige sieben Tage ohne Haftbefehl festnehmen zu können.


Die Junta hatte nach dem Putsch Hunderte Politiker, Journalisten und Aktivisten unter dem Vorwurf festgehalten, Sympathisanten der gestürzten Vorgängerregierung zu sein.




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