mercredi 1 avril 2015

Atomverhandlungen in Lausanne: Iran und der Westen ringen um jedes Wort


Das Hotel Beau Rivage entwickele sich langsam zum Hotel California, jener von den Eagles besungenen Herberge, die man niemals wieder verlassen könne. Dieser Witz kursiert bei Journalisten, die von den Atomverhandlungen in Lausanne berichten.


Seit acht Tagen versuchen die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland bei den Gesprächen am Genfer See eine Einigung mit Iran zu erzielen. Die selbstgesetzte Frist hierfür lief am 31. März aus, nun soll am Donnerstag eine Grundsatzeinigung erreicht werden. Die technischen Details sollen dann bis Ende Juni geklärt werden.

US-Außenminister John Kerry hat deshalb seine Abreise aus der Schweiz einmal mehr verschoben. Mindestens bis Donnerstagmorgen werde er weiter an den Verhandlungen teilnehmen, teilte seine Sprecherin mit. Sein französischer Amtskollege Laurent Fabius, der zwischenzeitlich nach Paris gereist war, kehrte am Mittwochabend nach Lausanne zurück.


"Wir sind noch wenige Meter von der Ziellinie entfernt, aber die letzten Meter sind immer die schwierigsten", sagte Fabius zum Stand der Verhandlungen. Iran müsse größere Anstrengungen unternehmen, um eine Einigung zu erreichen, forderte er.


Iran wehrt sich gegen Druck aus Washington


Das Weiße Haus betonte, dass eine politische Vereinbarung in Lausanne die Voraussetzung für weiter Verhandlungen Details eines finalen Abkommens sei. "Wenn wir es nicht schaffen, eine politische Einigung herbeizuführen, werden wir nicht bis zum 30. Juni warten", sagte Barack Obamas Sprecher Josh Earnest.


Irans Außenminister Mohammad Javad Zarif kritisierte die Haltung Washingtons. "Eine Einigung und Druck passen nicht zusammen, sie schließen sich gegenseitig aus", sagte Zarif.

Dem Vernehmen nach will Teheran ein möglichst allgemeines Papier in Lausanne unterschreiben, während besonders die USA auf konkrete Punkte bestehen, die Iran bis zum 30. Juni umsetzen muss. Bei der laufenden Verhandlungsrunde werde "nicht mehr als ein Statement" herauskommen, sagte dagegen Zarif.


Hauptstreitpunkte sind die Atomanreicherung und der Zeitplan für die Aufhebung der Sanktionen gegen Iran. Die 5+1-Staaten wollen die Lockerungen so staffeln, dass Teheran erst 2016 wieder Rohöl exportieren darf, heißt es aus Verhandlungskreisen. Das lehnen die Unterhändler der Islamischen Republik ab.


Die Atomverhandlungen mit Iran im Überblick:





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