Atomgespräche mit Iran: Noch verhandeln sie

Die Atomverhandlungen mit Iran haben bislang keinen Durchbruch gebracht. Am Tag nach Ablauf der selbst auferlegten Frist ringen Außenminister und Vertreter der Uno-Vetomächte sowie Deutschlands und Irans weiter um eine Grundsatzeinigung in dem Konflikt, der schon seit zwölf Jahren andauert.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sowie seine chinesischen und französischen Amtskollegen, Wang Yi und Laurent Fabius, verließen den Verhandlungsort.

Dabei gibt es unterschiedliche Signale aus den einzelnen Lagern:

In Moskau machte Lawrows Sprecherin zur Abreise des Ministers und den Gründen dafür keine Angaben. Noch in der Nacht hatte Lawrow erklärt, "dass wir auf Ministerebene eine grundsätzliche Einigung in allen Schlüsselfragen erzielt haben". Diese Vereinbarung werde nun "innerhalb der kommenden Stunden oder innerhalb eines Tags zu Papier gebracht", zitierte ihn die Nachrichtenagentur RIA Nowosti.

Aus deutschen Delegationskreisen hieß es: "Nichts ist ausgemacht, aber bei gutem Willen aller ist eine Einigung möglich."

Frankreichs Außenminister Fabius erklärte seine Bereitschaft, jederzeit an den Verhandlungstisch nach Lausanne zurückzukehren, wenn das notwendig sei. Bislang seien die Gespräche aber nicht weit genug vorangeschritten, um eine Einigung zu erzielen.

Der chinesische Außenminister Yi mahnte, die Rolle des Uno-Sicherheitsrats müsse beachtet werden. Am Dienstag hatte auch er sich noch optimistisch geäußert.

Von der US-Delegation gab es am Mittwoch bislang kein Statement. Präsident Barack Obama hatte sich in der Nacht über eine sichere Videoleitung mit seinen Unterhändlern in der Schweiz verbinden und über den Stand der Gespräche informieren lassen. Anschließend wollte er seine nationalen Sicherheitsberater konsultieren.

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu, dessen Land nicht an den Gesprächen teilnimmt, warnte erneut in scharfen Worten vor einer Einigung. Ein solches Abkommen sei "gewissenlos", sagte er vor einem Treffen mit dem republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, John Boehner, in Jerusalem.

In den Gesprächen will der Westen Garantien dafür zugesichert bekommen, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken dient. Teheran hat stets bestritten Atomwaffen anzustreben und fordert die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Damit verbunden sind zahlreiche technische Details von der Zahl iranischer Zentrifugen bis zur Frage, in welchem Zeitraum Sanktionen aufgehoben werden könnten. Die Erwartungen in Iran und im Westen an den Verhandlungen sind hoch, bis Sommer soll ein umfassendes Abkommen stehen.

Aus Verhandlungskreisen hieß es, ein strittiger Punkt sei nun die Frage, wie einmal aufgehobene Sanktionen schnell wieder in Kraft gesetzt werden könnten, falls der Iran gegen Vereinbarungen verstößt. Ein Teil der bestehenden Sanktionen war durch Resolutionen des Uno-Sicherheitsrats eingesetzt worden, andere durch die USA sowie die EU.

Die Atomverhandlungen mit Iran im Überblick:

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten: