jeudi 16 avril 2015

Asylbewerber: De Maizière will Einwanderung aus dem West-Balkan verhindern


Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat verstärkte internationale Bemühungen gefordert, um den Andrang von Asylbewerbern aus Südost- und Osteuropa zu stoppen. "Es muss europäische Aktivitäten geben, wie wir das Problem der Asylbewerber aus Europa in den Griff bekommen", sagte der Innenminister auf einer Tagung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) in Nürnberg zum zehnjährigen Jubiläum des Zuwanderungsgesetzes.


"Wir brauchen nicht über Asylbewerber aus Afrika zu reden, wenn wir außerstande sind zu verhindern, dass Menschen aus Europa in Europa Asyl beantragen", sagte er vor Politikern und Fachleuten. "Das ist für Europa blamabel und nicht akzeptabel." Allein im ersten Quartal sei rund die Hälfte der in Deutschland registrierten Asylbewerber aus dem Westbalkan gekommen, sagte de Maizière. Im März 2015 stellten nach Angaben des BAMF mehr als 11.000 Migranten aus dem Kosovo einen Antrag auf Asyl.

Der Zustrom aus dem West-Balkan hat sich im vergangenen Herbst rapide erhöht. Immer noch wissen die Behörden nicht genau, was genau der Grund ist, dass auf einmal so viele Menschen die Region verlassen, um nach Deutschland zu ziehen. Bamf-Chef Manfred Schmidt hatte in der Vergangenheit davon gesprochen, dass sich der "albanische Mittelstand" aus dem Kosovo in Bewegung gesetzt habe.


Innenminister de Maizière bedauerte, dass in Deutschland neben vielen in der Flüchtlingshilfe engagierten Menschen eine wachsende Minderheit Vorbehalte gegenüber Flüchtlingen entwickle: "Und Hass sät Gewalt." Der Minister drang auf eine gesamteuropäische Lösung in der Flüchtlingsfrage.


Gerade nach dem jüngsten Flüchtlingsdrama im Mittelmeer sei eine "europäische Antwort" gefragt. Dazu gehöre auch eine europaweit gerechtere Verteilung von Asylbewerbern und EU-weit einheitliche Regelungen. "Dass zehn Länder in der EU überhaupt keine Asylbewerber aufnehmen, während andere überfordert sind, ist vollkommen unakzeptabel", sagte de Maizière.


Unter den europäischen Ländern beherbergt Deutschland in absoluten Zahlen mit Abstand am meisten Flüchtlinge. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl verzeichnen aber Länder wie Schweden und das kleine Malta einen verhältnismäßig größeren Zustrom.




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