dimanche 5 avril 2015

Abkommen von Lausanne: Obama verteidigt Atom-Deal als "einmalige Chance"


Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat den Atomdeal der Uno-Vetomächte und Deutschland mit Iran erneut als "sehr sehr schlecht" angeprangert. Das Abkommen von Lausanne ebne den Weg zu einer iranischen Atombombe, warnte der Premier in Interviews mit mehreren US-Fernsehsendern. Deshalb habe er auch mit zahlreichen Mitgliedern des US-Kongresses gesprochen - Republikanern wie Demokraten -, sagte Netanyahu. Es gehe ihm nicht darum, ein Abkommen mit dem Iran zu sabotieren, versicherte er. "Ich will ein schlechtes Abkommen verhindern."


Doch trotz der Kritik Israels verteidigt Präsident Obama die Vereinbarung mit Teheran. In einem Interview mit der "New York Times" bezeichnete er das Abkommen "als einmalige Chance im Leben". Obama äußerte zwar Verständnis für israelische Besorgnisse. Doch es gäbe keine bessere Option, einen iranischen Atomwaffenbesitz zu verhindern.

Zugleich bekräftigte Obama die amerikanischen Sicherheitsverpflichtungen für Israel. "Was ich ihnen (den Israelis) sagen kann, ist, Nummer eins, dass dies unsere bisher beste Möglichkeit ist sicherzustellen, dass der Iran keine Atombombe in seinen Besitz bringt", sagte er. "Und Nummer zwei, dass wir auch, wenn wir diesen Deal besiegeln, eine sehr klare Botschaft an die Iraner und die gesamte Region aussenden werden, die besagt, dass Amerika da sein wird, wenn jemand Israel bedroht."


Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Atom-Vereinbarung der Uno-Vetomächte plus Deutschland mit dem Iran am selben Tag in mehreren US-Fernsehtalkshows erneut als "sehr sehr schlecht" angeprangert. Es handelt sich lediglich um Eckpunkte für ein endgültiges Abkommen. Einzelheiten sollen bis Ende Juni ausgearbeitet werden.

Die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland hatten sich in der vergangenen Woche mit Iran auf ein Rahmenabkommen geeinigt, das Teheran die Nutzung der Kernenergie erlauben soll, ohne dass das Land damit Atomwaffen entwickeln kann. Bis Ende Juni soll ein finales Abkommen stehen. Hält sich Iran an die Vorgaben, sollen die internationalen Sanktionen aufgehoben werden. Israel sieht sich durch das Abkommen mit seinem Erzfeind in seiner Existenz bedroht.


Obama kündigte in dem Interview auch an, er wolle die Golfstaaten in der Sicherheitspolitik stärker in die Pflicht nehmen. Die Regierungen der Region müssten selbst aktiver werden, um etwa gravierenden Menschenrechtsverstößen in Syrien zu begegnen. Es gebe vielerorts einen großen Wunsch nach einem Einschreiten der USA, kritisierte Obama. Er kündigte an, mit den Golf-Verbündeten Gespräche über den Aufbau effektiverer Verteidigungsstrukturen zu führen. Zugleich versicherte er, die USA stünden bereit, Angriffe gegen diese Staaten von außen abzuwehren.


Der Atomkonflikt mit Iran im Überblick:



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