Angesichts der Spannungen mit Russland wirbt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker für die Gründung einer gemeinsamen Armee in Europa. «Eine europäische Armee hat man nicht, um sie sofort einzusetzen. Aber eine gemeinsame Armee der Europäer würde Russland den Eindruck vermitteln, dass wir es ernst meinen mit der Verteidigung der Werte der Europäischen Union», sagte Juncker der Zeitung Welt am Sonntag. Sie solle aber keine Konkurrenz zur Nato darstellen.
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Auch die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr viel enger als bisher mit anderen europäischen Streitkräften verzahnen. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk sagte die CDU-Politikerin am Sonntag: «Dieses Verflechten von Armeen mit dem Blick, eines Tages eben eine europäische Armee auch zu haben, ist meines Erachtens die Zukunft.» Die Niederländer, die bereit waren, eine Brigade dauerhaft unter deutsches Kommando zu stellen, seien «absolute Vorreiter» für immer festere Bündnisse in der europäischen Sicherheitspolitik.
Eine Deutsch-Französische Brigade war bereits 1989 aufgestellt worden. Sie wird abwechselnd von einem deutschen oder französischen General geführt.
Kritik erhielt die Idee von Jean-Claude Juncker aus der Linksfraktion im deutschen Bundestag. Die verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion, Christine Buchholz, sagte: «Junckers Vorschlag ist eindeutig gegen Russland gerichtet. Er ist ein Beitrag zur Eskalation, nicht zur Deeskalation. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sicherte Juncker dagegen im Tagesspiegel (Montag) volle Unterstützung zu. «Wir werden uns in Europa vernünftig ausgestattete Nationalarmeen nicht mehr leisten können», sagte er.
(L'essentiel/dpa)
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