dimanche 1 mars 2015

Terrorgefahr in Bremen: "Wir haben uns auf eine Gruppe fokussiert"


Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.




Bremen - Zwei Tage lang patrouillierten schwer bewaffnete Sicherheitskräfte durch Bremen, und der Einsatz geht trotz vorläufiger Entwarnung weiter: Die Präsenz der Beamten in der Innenstadt wurde am Sonntag zwar verringert, die Jüdische Gemeinde soll aber weiter von Polizisten gesichert werden. "Die intensiven polizeilichen und nachrichtendienstlichen Ermittlungen werden fortgesetzt und die Schutzmaßnahmen der Jüdischen Gemeinde auf demselben Niveau aufrechterhalten", sagte Innensenator Ulrich Mäurer. Die Polizei gab zugleich eine vorsichtige Entwarnung, weil bei mehreren Durchsuchungen keine Waffen gefunden worden waren. Zuvor hatten sich Hinweise darauf verdichtet, dass sich ein 39-Jähriger Maschinen- und Automatikpistolen für den Weiterverkauf beschafft haben könnte. "Diese Hinweise waren so konkret, dass wir einen Anschlag in Bremen nicht mehr ausschließen konnten", sagte Senator Mäurer. Es bestand auch der Verdacht, dass sich gewaltbereite Islamisten in Bremen Waffen beschaffen wollten.

Der Tatverdächtige und ein weiterer Mann waren am Wochenende vorübergehend festgenommen worden. Gegen sie wird weiter ermittelt. Die Polizei geht von einem Verstoß gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz aus. Am Sonntag hatte Mäurer schließlich erklärt, der Großeinsatz der Sicherheitskräfte in dem Stadtstaat sei beendet. Die Aktion werde "nun zurückgestuft", sagte der SPD-Politiker.


Verdächtige sind "noch nicht außer Verdacht"


Laut Mäurer gab es seit September 2014 konkrete Hinweise auf in Bremen lebende Salafisten, die sich bewaffnen wollen. Im Zentrum der Ermittlungen stand demnach ein 39-jähriger libanesischer Staatsangehöriger, der verdächtigt wurde, Kriegswaffen, Maschinen- und Automatikpistolen über unbekannte Lieferanten beschafft zu haben.


Laut Mäurer ist die konkrete Bedrohungslage vorbei, gleichwohl gebe es in Bremen noch immer eine Gruppe Verdächtiger, die man nun im Auge behalten werde. "Wir haben uns auf eine Gruppe fokussiert. Wir wollten diese Personen verunsichern, haben aber für Folgemaßnahmen nicht genug gefunden". Er sei aber froh, keine Waffen gefunden zu haben. Die festgenommenen Personen seine inzwischen wieder freigelassen worden, "aber noch nicht außer Verdacht", wie Mäurer betonte.

Es war bereits das dritte Mal in diesem Jahr, dass deutsche Sicherheitsbehörden wegen Terrorhinweisen Alarm schlugen. Im Januar wurden deswegen eine Pegida-Demonstration und alle Gegenkundgebungen in Dresden verboten. Vor wenigen Wochen wurde zudem der Karnevalsumzug in Braunschweig abgesagt.


Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagte der "Passauer Neuen Presse": "Der Terror ist nicht mehr abstrakt, sondern sehr konkret." Die deutsche Öffentlichkeit werde sich daran gewöhnen müssen. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach, sagte der Zeitung: "Nach Dresden, Braunschweig und Bremen fällt es mir immer schwerer zu sagen, dass nur eine abstrakte Gefahr bestünde."




Zusammengefasst: Trotz der vorläufigen Terror-Entwarnung setzen die Sicherheitsbehörden in Bremen ihre Ermittlungen fort. Die Polizei bewacht vor allem die Jüdische Gemeinde weiterhin. Zwei zunächst festgenommene Männer sind wieder auf freiem Fuß - bleiben aber unter Verdacht.


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