Linke in Hamburg: Entmachtete Fraktionschefin verlässt Fraktion

Hamburg - Die Hamburger Fraktion der Linkspartei startet mit Personalquerelen in die neue Legislaturperiode. Erst wurde die bisherige Vorsitzende und Spitzenkandidatin Dora Heyenn überraschend am Wochenende abgewählt, dann trat sie am Montag aus der Fraktion aus. "Das bin ich auch den Wählerinnen und Wählern schuldig", sagte sie. Sie werde aber "selbstverständlich" Mitglied der Partei bleiben.

Die neue Doppelspitze der Fraktion stufte die überraschende Abwahl Heyenns als Unfall ein. "Bei der Wahl kam es leider zu einem unerwarteten Ergebnis. (...) Ich kann auch sagen: Das ist gründlich danebengegangen", sagte die neue Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. Die Co-Vorsitzende Sabine Boeddinghaus ergänzte: "Wir haben jetzt eine schwierige Situation."

Heyenn war Spitzenkandidatin für die Bürgerschaftswahl am 15. Februar gewesen. Obwohl sie Fraktionschefin bleiben sollte, entschieden sich die Linken am Sonntag überraschend mit sechs zu fünf Stimmen für Özdemir und Boeddinghaus. Für Parteichef Rainer Benecke ist der Vorgang eine Katastrophe: "Ich kritisiere die Fraktion", sagte er. "Der Start ist verhagelt."

Heyenn hatte die Partei 2008 erstmals in die Bürgerschaft geführt. Bei der Wahl vor zwei Wochen konnte die Linke unter ihrer Führung sogar 8,5 Prozent erlangen - nach dem Saarland das zweitbeste Linken-Ergebnis in einem westdeutschen Landesparlament. Die Fraktion zählt nun elf Abgeordnete, drei mehr als bisher.

Die Bürgerschaft wählte auf ihrer konstituierenden Sitzung die SPD-Abgeordnete Carola Veit zur Präsidentin. Erster Vizepräsident sollte Ex-CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich werden.

Die SPD war bei der Wahl stärkste Kraft geblieben, gefolgt von CDU, Grünen, Linke, FDP und der AfD. Die SPD von Bürgermeister Olaf Scholz, die bislang allein regierte, braucht nun aber einen Koalitionspartner. Sie verhandelt mit den Grünen über ein Bündnis.

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