mercredi 25 février 2015

Neue Krisenabteilung: Steinmeier baut Auswärtiges Amt um


Berlin - Ukraine, Islamischer Staat, Ebola - wegen der vielen weltweiten Krisen baut Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) das Auswärtige Amt (AA) um. Erstmals in seiner Geschichte bekommt das Ministerium eine eigene Krisenabteilung. Die neue Einheit soll sich nicht nur um akute Notfälle kümmern, sondern auch um Prävention und Nachsorge.


Mit dem Umbau reagiert Steinmeier auf die zahlreichen Konflikte, die das erste Jahr seiner zweiten Amtszeit bestimmten. "Die Krise wird eher der Normalzustand sein in den nächsten zehn bis 15 Jahren", sagte der Außenminister. "Wir wissen nicht, wann die nächste Krise ausbricht. Aber wir wissen, dass sie kommen wird. Dafür müssen wir gewappnet sein."

Die neue "Abteilung für Krisenprävention, Stabilisierung und Konfliktnachsorge" mit Sitz in der Berliner Zentrale soll bis Sommer starten. 2016 soll der Umbau des Ministeriums dann abgeschlossen sein. Geplant ist auch ein "Krisenpool", aus dem deutsche Diplomaten im Notfall sofort in Krisengebiete geschickt werden können. So soll verhindert werden, dass die Mitarbeiter überlastet sind, wie etwa im letzten Jahr, als die Diplomaten gleichzeitig für Ukraine-Krise und Atomverhandlungen Irans zuständig waren.


Steinmeier will auch das Zentrum für Friedenseinsätze aufwerten und in eine neue Abteilung für internationale Ordnungsfragen, Rüstungskontrolle und Vereinte Nationen einbeziehen. Umgekehrt sollen Routineaufgaben, besonders regelmäßige Berichtspflichten überprüft und teilweise reduziert werden, um Freiräume für die neuen Akzentsetzungen zu schaffen. Die Gesamtzahl der Abteilungen wird jedoch trotz der Umstrukturierung gleich bleiben.


"Die Welt hat sich verändert", sagte Steinmeier. Und auch das Auswärtige Amt müsse sich verändern. Das Ministerium solle offener werden und außenpolitische Positionen immer wieder erläutern. Über soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook, will der Chefdiplomat die Kommunikation nach außen verbessern. Zudem soll noch in diesem Jahr in der AA-Zentrale eine "Bürgerkonferenz" stattfinden.


Insgesamt hat das AA mehr als 11.000 Mitarbeiter, davon etwa 2800 in der Zentrale in Berlin. Zudem gibt es etwa 230 deutsche Vertretungen im Ausland.




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