mercredi 1 avril 2015

Streit mit Waffenschmiede: Von der Leyen will frühere Einsätze mit umstrittenem G36-Gewehr prüfen


Wenig Zeit? Am Textende gibt's eine Zusammenfassung.




Der Streit um das Bundeswehr-Sturmgewehr G36 erreicht eine neue Eskalationstufe: Als Konsequenz aus den Berichten über technische Probleme mit der Waffe will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun zurückliegende Gefechtseinsätze untersuchen lassen, bei denen das Gewehr zum Einsatz kam. "Ich werde eine Kommission damit beauftragen, mit dem neuen Wissen die Berichte über frühere Einsätze mit dieser Waffe noch einmal genau zu untersuchen", sagte die CDU-Politikerin der "Bild"-Zeitung: "Wir werden dabei auch ehemalige Kommandeure befragen, ob ihnen aus heutiger Perspektive etwas berichtenswert erscheint."

Die Soldaten müssten vertrauen können, dass mit solchen Hinweisen sorgsam umgegangen werde. Auf die Frage nach möglichen Schadensersatzforderungen an den Hersteller Heckler & Koch sagte die Ministerin: "Das lässt sich jetzt nicht sagen. Zunächst müssen wir den Abschlussbericht auswerten."


Am Montag hatte die Ministerin mitgeteilt, neue Tests hätten die seit Jahren kursierenden Zweifel am G36 bestätigt. Demnach weise die Waffe bei Erwärmung durch Dauerfeuer oder klimatische Bedingungen erhebliche Präzisionsverluste auf. Noch soll das Gewehr, von dem die Bundeswehr knapp 180.000 Stück angeschafft hat, im Einsatz bleiben. Von der Leyen kündigte aber bereits eine Überprüfung an, ob die Truppe "auf mittlere Sicht mit einem anderen Sturmgewehr ausgerüstet" werden müsse.



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Ergänzende Presseinformation


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Daraufhin hatte sich Heckler & Koch am Dienstag gegen die Vorwürfe zur Wehr gesetzt. In einer auffallend undiplomatisch formulierten Presseerklärung zeigte sich das Unternehmen "erschüttert" über das Vorgehen des Ministeriums von Ursula von der Leyen, sogar von einer gezielten Kampagne war die Rede.

Die Waffenschmiede Heckler & Koch steht seit längerer Zeit unter Druck. Grund sind hohe Schulden, aber auch die restriktive Exportpolitik der Bundesregierung macht dem Unternehmen mit rund 700 Mitarbeitern zu schaffen. So blockierte Berlin den Export von G36-Bauteilen nach Saudi-Arabien, wo bereits eine Fabrik für das Sturmgewehr aufgebaut wurde.


Zusammenfassung: Das Sturmgewehr G36 sorgt für heftigen Streit zwischen dem Rüstungskonzern Heckler & Koch und dem Verteidigungsministerium. Ministerin von der Leyen will nun vergangene Einsätze der Bundeswehr mit der Waffe untersuchen lassen und eine Kommission einsetzen.


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