mercredi 8 avril 2015

Srebrenica-Massaker: Mladic-Stellvertreter Tolimir muss lebenslang ins Gefängnis


Das Massaker von Srebrenica ist fast zwei Jahrzehnte her, nun hat das Uno-Kriegsverbrechertribunal den bosnisch-serbischen Ex-General Zdravko Tolimir dafür endgültig zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Berufungskammer in Den Haag sprach Tolimir erneut für den Massenmord in der Uno-Schutzzone im Sommer 1995 schuldig und bestätigte damit das Urteil der ersten Instanz vom Dezember 2012. Damit geht der zehnte Srebrenica-Prozess vor dem Uno-Tribunal zu Ende.


Tolimir spielte eine Schlüsselrolle bei dem Massaker und war dem Richterspruch zufolge auch für die Vertreibung von Tausenden Menschen aus der Schutzzone Zepa im Osten Bosniens verantwortlich. Bei der Urteilsverkündung bekreuzigte sich der 66-Jährige mehrfach.

Tolimir lächelte, als der Vorsitzende Richter Theodor Meron das Urteil verlas: Der Angeklagte habe eine aktive Rolle bei der Planung der Ermordung von knapp 8000 überwiegend muslimischen Männern und Jungen in Srebrenica gespielt. Als Leiter des Geheim- und Sicherheitsdienstes der bosnisch-serbischen Armee war er "strafrechtlich für den Genozid verantwortlich", sagte Meron.


Das schlimmste Massaker in Europa seit 1945


Tolimir war einer der Stellvertreter von General Ratko Mladic, der sich wie 19 weitere mutmaßliche Verantwortliche noch vor dem Tribunal verantworten muss. Unter Mladics Führung hatten bosnisch-serbische Einheiten im Juli 1995 die Enklave überrannt, die niederländischen Blauhelm-Soldaten ergaben sich kampflos. Der Massenmord von Srebrenica gilt als das schlimmste Massaker in Europa seit Ende des Zweiten Weltkriegs.


Tolimir hatte seit seiner Verhaftung 2007 stets seine Unschuld beteuert. Der Ex-General rechtfertigte die Ereignisse zu Beginn des Verfahrens Anfang 2010 als "Kampf gegen terroristische Gruppen". Er habe weder Befehle gegeben, noch sei er vor Ort gewesen. Obwohl einigen Einwänden der Verteidigung stattgegeben wurde, blieb es bei der lebenslangen Haftstrafe. "Allein schon Tolimirs Verantwortung für den Völkermord rechtfertigt keine Reduzierung der Strafe", sagte Richter Meron.

Im Zusammenhang mit den Massakern von Zepa und Srebrenica hatte das Uno-Tribunal insgesamt 20 Personen angeklagt. In 16 Fällen wurden die Verfahren abgeschlossen. Gegen die beiden mutmaßlichen Hauptverantwortlichen stehen die Urteile noch aus: Über die Klage gegen Ex-Serbenführer Radovan Karadzic soll im Oktober entschieden werden, ein Urteil gegen den früheren General Mladic wird für März 2017 erwartet.


Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hatte im Februar geurteilt, dass das Massaker von Srebrenica im Sinne der Uno-Konvention kein Völkermord war. Kroatien, das Serbien verklagt hatte, zeigte sich nach der Entscheidung schockiert.




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