Armenier-Frage: Steinmeier will nicht Völkermord sagen

"Völkermord" oder nicht? Die Bundesregierung kann sich nicht dazu durchringen, das Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren beim Namen zu nennen. Nun bezog auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erstmals Stellung. "Die Gräuel am armenischen Volk lassen sich nicht auf einen Begriff oder den Streit um einen Begriff reduzieren", sagte er bei einem Besuch in Estland. Das Wort Völkermord nahm er nicht in den Mund, stattdessen sprach er von "Massaker".

"Die Debatte beginnt nicht erst jetzt", sagte Steinmeier weiter. Er selbst habe bereits im vergangenen Jahr im Gespräch mit dem türkischen Außenminister und armenischen Politikern darauf hingewiesen, dass sich alle Seiten auf das schwierige Erinnerungsjahr vorbereiten müssten. Er habe die Parteien dazu angeregt, einen Prozess zur Aufarbeitung dieses schwierigen und schrecklichen Teils der Geschichte zu beginnen. "Dazu ist es leider in der Kooperation der Nachbarn nicht gekommen", sagte er.

Dass die Bundesregierung den Begriff Völkermord nicht verwendet, ist auch innerhalb der großen Koalition umstritten. Der frühere Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und heutige Armenienberichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christoph Bergner, würde sich eine klare Benennung wünschen. Der Begriff solle nicht aus Gründen der Verharmlosung vermieden werden oder weil man Unannehmlichkeiten mit der Türkei vermeiden wolle,

sagte der CDU-Politiker SPIEGEL ONLINE.

Steinmeier verwies darauf, dass die Bemühungen um eine Erklärung des Bundestags noch nicht abgeschlossen seien: "Es geht darum, 100 Jahre nach dem Massaker und den Gräueln am armenischen Volk eine angemessene Sprache zu finden", sagte er.

Nächste Woche begehen die Armenier den 100. Jahrestag des Beginns der Verfolgung im Osmanischen Reich. Damals wurden nach Schätzungen bis zu 1,5 Millionen Menschen getötet.

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